Aus einem hinzugefügten Abschnitt in der erweiterten und überarbeiteten Neuedition von „Technokratischer Totalitarismus“
https://freiheitsfunken.info/2024/06/16/22123-ende-der-meinungsfreiheit-propaganda-und-staatsmacht
Oliver Janich – „EU“-Zensur wird eskalieren
Die „EU“ will kritische Journalisten vernichten – beruflich durch Zensur und privat durch Terror seitens Polizei und Justiz. Oliver Janich und Paul Brandenburg betrachten ihre eigenen „Fälle“ als Auftakt einer Eskalation, die der tiefe Staat in Berlin und Brüssel seinen Kritikern immer wieder offen androht: Krieg nach innen wie nach außen. Janich und Brandenburg berichten über die Konsequenzen für ihr eigenes Leben, diskutieren die absehbare Zukunft Europas und erklären, warum sie trotz allem optimistisch bleiben.
Anti-AfD-Gesetz! Schwarz-Rot will “rechten” Bürgern das Wahlrecht entziehen!
Flüchtlinge statt Brücken – wofür die Politik die Schulden wirklich verwendet
Straßen müssen gebaut werden. Wir wollen die Brücken vor dem Verfall retten. So heißt es, wenn CDU, CSU, SPD und Grüne das Aufweichen der Schuldenbremse verteidigen. Doch es geht um anderes, verriet eine Sozialdemokratin. Etwa um Einwanderung.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/fluechtlinge-statt-bruecken-schulden-deal/
Baerbock wirbt in Syrien: „Brauchen mehr Migranten, damit unser Land läuft“ | AR! vom 24.03.25
Das AfD-Verbot soll noch vor der nächsten Wahl kommen
Das finale Geschenk der Union – und ihr Ende
Der Schlamassel, in den sich Friedrich Merz samt seiner Partei manövriert hat, ist nicht wiedergutzumachen. Für Lars Klingbeil könnte bald Weihnachten, Ostern und Ramadan gleichzeitig sein.
https://www.achgut.com/artikel/das_finale_geschenk_der_union_und_ihr_ende
Merz ist erledigt: CDU verliert Millionen Wähler
Die Ballweg-Vernichtung
TICKER Finanzpaket | AfD-Eilantrag gegen Bundesratsabstimmung zu Finanzpaket scheitert in Karlsruhe
Der frühere Bundesverfassungsrichter Peter Huber hält die geplante Grundgesetzänderung zur Lockerung der Schuldenbremse für verfassungswidrig.
„Meines Erachtens handelt es sich um verfassungswidriges Verfassungsrecht“, sagte Huber der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Freitagausgabe). „Hätte die Regelung Bestand, wäre sie ein Staatsstreich.“